der IT-Concepts.net GmbH
§ 1 Geltung der Bedingungen
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der IT-Concepts.net GmbH erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
(3) Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform, soweit keine ausdrücklich individuell ausgehandelten Nebenabreden getroffen wurden.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Angebote der IT-Concepts.net GmbH sind freibleibend.
(2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder durch Erbringung der Leistung zustande.
(3) Mitarbeiter der IT-Concepts.net GmbH sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen, die über den schriftlichen Vertrag hinausgehen.
§ 3 Leistungsarten
(1) Die IT-Concepts.net GmbH bietet sowohl IT-Unterstützungsleistungen auf Abruf als auch regelmäßige Wartungsleistungen im Rahmen von Pauschal- oder Betreuungsverträgen an.
(2) Bei Wartungsverträgen erfolgt die Leistung regelmäßig (z. B. monatlich), etwa für Updates, Systempflege oder grundlegende Sicherheitsüberprüfungen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
(3) Ein Erfolg im Sinne eines Werkvertrags wird weder bei Einzelabruf noch bei pauschaler Betreuung geschuldet.
§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Die IT-Concepts.net GmbH unterstützt den Kunden bei der technischen Umsetzung und Wartung von Datensicherungslösungen im Rahmen der vereinbarten Leistungen.
Die Verantwortung für die regelmäßige Durchführung und Überwachung der Sicherung verbleibt organisatorisch beim Kunden – auch wenn einzelne Sicherungsprozesse durch uns mit geprüft oder dokumentiert werden.
(2) Die Verantwortung für die regelmäßige Kontrolle und Funktionsfähigkeit der Datensicherung verbleibt beim Kunden. Eine Übernahme der Verantwortung für die Funktionsfähigkeit oder Vollständigkeit der Sicherung durch die IT-Concepts.net GmbH erfolgt nur bei ausdrücklich schriftlich vereinbarter Zusatzleistung.
(3) Der Kunde stellt sicher, dass sämtliche erforderlichen Zugänge, Rechte und Informationen für die Ausführung der Leistungen rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden.
§ 5 Keine Verpflichtung zur Prüfung von Sicherungskonzepten
Die IT-Concepts.net GmbH ist nicht verpflichtet, bestehende Sicherungskonzepte, Backup-Infrastrukturen oder Speicherorte auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Wiederherstellbarkeit zu prüfen, sofern dies nicht explizit beauftragt wurde. Eine punktuelle Prüfung einzelner Protokolle oder Statusmeldungen ersetzt keine umfassende Sicherheitsauditierung.
§ 5a Datensicherung und Wiederherstellung
(1) Die IT-Concepts.net GmbH unterstützt den Kunden bei der Einrichtung und technischen Überwachung von Datensicherungen im Rahmen der vereinbarten Leistungen. Die inhaltliche und organisatorische Verantwortung für die regelmäßige Kontrolle des Sicherungsstatus verbleibt beim Kunden.
(2) Auch wenn im Rahmen der Wartung einzelne Backup-Vorgänge oder Statusmeldungen durch die IT-Concepts.net GmbH mit geprüft werden, ersetzt dies keine vollständige Sicherheitsauditierung.
(3) Die IT-Concepts.net GmbH haftet für Datenverluste nur, wenn diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Voraussetzung für etwaige Ansprüche ist der Nachweis einer zum Zeitpunkt des Schadens vollständigen, funktionsfähigen und aktuellen Datensicherung durch den Kunden.
§ 6 Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Die IT-Concepts.net GmbH verpflichtet sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der Leistungserbringung erhaltenen Daten.
(2) Soweit bei der Tätigkeit Zugriff auf personenbezogene Daten erfolgt, bleibt der Kunde datenschutzrechtlich Verantwortlicher.
(3) Eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO wird nur auf Wunsch und bei entsprechendem Leistungsumfang abgeschlossen.
§ 7 Haftung und Haftungsbeschränkung
(1) Die Haftung der IT-Concepts.net GmbH ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Für Datenverluste haftet die IT-Concepts.net GmbH nur, wenn diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden und der Kunde nachweist, dass er eine vollständige und funktionsfähige Datensicherung durchgeführt hat.
(3) Die Haftung ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, maximal jedoch auf 10.000 € je Schadensfall.
(4) Eine Haftung für mittelbare Schäden – wie etwa Betriebsunterbrechung, entgangenen Gewinn oder Nutzungsausfall – ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
(5) Die IT-Concepts.net GmbH übernimmt keine Haftung für Ausfälle von Drittanbieterdiensten oder Softwarefehler externer Hersteller.
§ 8 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Leistungen auf Abruf werden nach Aufwand abgerechnet. Der Mindestzeitblock beträgt 15 Minuten.
(3) Bei Betreuungsverträgen erfolgt die Abrechnung monatlich, unabhängig vom tatsächlichen Inanspruchnahmeumfang, sofern nicht anders vereinbart.
(4) Rechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(5) Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB).
§ 9 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
§ 10 Liefer- und Leistungszeit
(1) Verbindliche Termine bedürfen der Textform.
(2) Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Umstände berechtigen die IT-Concepts.net GmbH zur angemessenen Verlängerung der Leistungsfristen.
(3) Teilleistungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
An gelieferten Produkten und Lizenzen bleibt das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung bei der IT-Concepts.net GmbH. Eine Weitergabe an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung zulässig.
§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – sofern gesetzlich zulässig – der Sitz der IT-Concepts.net GmbH.
(3) Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt.
§ 14 IT-Sicherheit und Haftungsausschluss
(1) Die IT-Concepts.net GmbH unterstützt den Kunden im Bereich IT-Sicherheit nach bestem Wissen und auf Grundlage der allgemein anerkannten technischen Standards.
(2) Eine Garantie für die vollständige Übereinstimmung der eingesetzten Systeme, Konfigurationen oder Maßnahmen mit allen jeweils aktuellen Empfehlungen staatlicher Stellen (z. B. BSI-Grundschutzkatalog, Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik – BSI) oder sonstiger Standards wird nicht übernommen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
(3) Der Kunde bleibt verantwortlich für die Auswahl, Umsetzung und Kontrolle angemessener Schutzmaßnahmen, insbesondere im Hinblick auf:
§ 14a Veraltete Software und nicht empfohlene Systemumgebungen
(1) Verwendet der Kunde Softwareprodukte, Betriebssysteme oder Anwendungen, die vom Hersteller nicht mehr offiziell unterstützt werden (z. B. Microsoft Office 2010, Windows 7), so erfolgt der weitere Betrieb auf eigene Verantwortung des Kunden.
(2) Die IT-Concepts.net GmbH ist nicht verpflichtet, Maßnahmen zur Absicherung solcher Systeme über den allgemein üblichen Rahmen hinaus zu treffen, sofern der Kunde sich bewusst für den Weiterbetrieb entscheidet.
(3) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Einsatz veralteter oder nicht mehr unterstützter Software mit erhöhten Risiken hinsichtlich Stabilität, Funktionalität und IT-Sicherheit verbunden sein kann.
Ein eventueller Support durch die IT-Concepts.net GmbH erfolgt in diesen Fällen ausschließlich nach vorheriger Rücksprache und ohne Übernahme einer Gewährleistung für Kompatibilität oder Sicherheit.
§ 15 Systemüberwachung
(1) Im Rahmen der regelmäßigen IT-Wartungsleistungen übernimmt die IT-Concepts.net GmbH keine Verpflichtung zur fortlaufenden Überwachung oder Analyse von Systemereignissen, Ereignisprotokollen oder Logdateien der betreuten Systeme.
(2) Fehler, Sicherheitsereignisse oder Störungen, die ausschließlich durch eine Auswertung solcher Protokolle erkennbar wären, können daher unbemerkt bleiben.
(3) Eine Verpflichtung zur aktiven System- oder Protokollüberwachung besteht nur auf Grundlage einer ausdrücklich schriftlichen gesonderten Vereinbarung.
§ 16 Supportleistungen und Reaktionszeite
Support- und Wartungsleistungen der IT-Concepts.net GmbH erfolgen nach betrieblicher Verfügbarkeit innerhalb der üblichen Geschäftszeiten.
Eine garantierte Reaktions- oder Wiederherstellungszeit wird nur im Rahmen ausdrücklich schriftlich vereinbarter individueller Service-Level-Agreements (SLA) übernommen.
Außerhalb der üblichen Geschäftszeiten besteht kein Anspruch auf eine sofortige Reaktion oder Wiederherstellung, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vertraglich vereinbart.
§ 17 Hinweise zu Fachanwendungen (Praxismanagementsysteme)
(1) Die IT-Concepts.net GmbH unterstützt den Kunden bei der Installation, Aktualisierung und allgemeinen technischen Betreuung von Praxismanagementsystemen (PMS/PVS), soweit dies im Rahmen der beauftragten IT-Wartung vereinbart ist.
(2) Die Verantwortung für die Funktionsfähigkeit, inhaltliche Korrektheit, Lizenzierung sowie vollständige Aktualität der jeweiligen PMS-/PVS-Software verbleibt beim jeweiligen Softwarehersteller oder Lieferanten, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich eine darüber hinausgehende Betreuung durch die IT-Concepts.net GmbH vereinbart wurde.
(3) Der Kunde bleibt verantwortlich für die rechtzeitige Meldung und Koordination von Störungen oder Updatewünschen gegenüber seinem Softwareanbieter, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.
§ 18 Eigentumsvorbehalt und Nutzungsrechte bei Webseiten und digitalen Leistungen
(1) Webseiten, Softwarelösungen, Skripte, Layouts, Designs und sonstige digitale Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Vergütungsansprüche der IT-Concepts.net GmbH im Eigentum der IT-Concepts.net GmbH.
(2) Erst nach vollständiger Zahlung werden dem Kunden die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte eingeräumt.
(3) Bis zur vollständigen Zahlung ist dem Kunden die Nutzung, Bearbeitung oder Weitergabe der erstellten Werke untersagt, es sei denn, die IT-Concepts.net GmbH erteilt hierfür eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung.
(4) Die IT-Concepts.net GmbH behält sich vor, im Falle des Zahlungsverzuges die weitere Nutzung zu untersagen und Maßnahmen zum Schutz ihrer Rechte zu ergreifen.
§ 19 Wartung und Sicherheit von Webseiten
(1) Die IT-Concepts.net GmbH erstellt Webseiten und digitale Anwendungen nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik zum Zeitpunkt der Fertigstellung.
(2) Nach Übergabe der Webseiten an den Kunden übernimmt die IT-Concepts.net GmbH keine Verpflichtung zur Überwachung, Aktualisierung, Wartung oder Sicherstellung der laufenden technischen Sicherheit der Systeme, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich ein separater Wartungsvertrag abgeschlossen wurde.
(3) Der Kunde ist eigenverantwortlich für die regelmäßige Sicherung seiner Webseite sowie für die Aktualisierung von Systemen, Inhalten und Komponenten (z. B. CMS, Plugins, Themes) nach der Übergabe.
(4) Die IT-Concepts.net GmbH haftet nicht für Schäden oder Sicherheitsvorfälle, die nach Übergabe der Webseiten auftreten, insbesondere nicht für Angriffe durch Dritte, Datenverluste oder Systemmanipulationen, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung zur laufenden Wartung besteht.
(5) Auch wenn die Webseite auf einem Hostingvertrag der IT-Concepts.net GmbH bereitgestellt wird, erfolgt dies rein technisch im Auftrag des Kunden. Eine Sicherheitsüberwachung oder regelmäßige Wartung durch die IT-Concepts.net GmbH erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Der Kunde bleibt auch in diesen Fällen für Sicherheitsupdates, Benutzerverwaltung und die technische Pflege seiner Website verantwortlich, sofern keine Wartungsvereinbarung besteht.
§ 20 Haftungsausschluss bei Zahlungsverkehr und E-Mail-Kommunikation
(1) Die IT-Concepts.net GmbH stellt dem Kunden auf Wunsch E-Mail-Dienste, Domainservices oder Hostingdienste zur Verfügung.
(2) Der Kunde ist selbst verantwortlich für die ordnungsgemäße und sichere Verwaltung seiner E-Mail-Kommunikation, insbesondere für den Schutz vor Zugriffen Dritter, Phishing, Social Engineering oder Manipulation von E-Mail-Inhalten.
(3) Die IT-Concepts.net GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Abfangung, Veränderung oder unberechtigte Nutzung von E-Mail-Kommunikation entstehen, insbesondere nicht für Schäden aus irrtümlichen Zahlungen auf aufgrund gefälschter Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen.
(4) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass insbesondere bei hohen Zahlungssummen eine unabhängige Verifikation der Kontodaten (z. B. telefonisch oder persönlich) dringend empfohlen wird.
§ 21 Haftungsausschluss bei Cyberangriffen, Malware und unbefugtem Zugriff
(1) Die IT-Concepts.net GmbH ergreift übliche Maßnahmen zur Absicherung von IT-Systemen und Netzwerken nach dem aktuellen Stand der Technik.
(2) Dennoch übernimmt die IT-Concepts.net GmbH keine Haftung für Schäden, die durch Angriffe Dritter (z. B. Hackerangriffe, Ransomware, Malware- oder Trojanerbefall, Denial-of-Service-Angriffe) entstehen, soweit diese nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der IT-Concepts.net GmbH zurückzuführen sind.
(3) Der Kunde bleibt verantwortlich für die Einhaltung angemessener eigener Schutzmaßnahmen (z. B. Virenschutzprogramme, Firewall-Absicherungen, Passwortsicherheit).
(4) Auf Wunsch unterstützt die IT-Concepts.net GmbH den Kunden gegen gesonderte Vergütung bei der Umsetzung zusätzlicher IT-Sicherheitsmaßnahmen.
Pflichten des Kunden zur IT-Sicherheit
Der Kunde verpflichtet sich, seine IT-Systeme durch angemessene eigene Schutzmaßnahmen zu sichern (insbesondere durch aktuelle Antivirensoftware, Firewalls, regelmäßige Passwortänderungen und Mitarbeitersensibilisierung).
Die IT-Concepts.net GmbH haftet nicht für Schäden, die durch mangelnde IT-Sicherheitsmaßnahmen des Kunden entstehen.
§ 22 Weisungen und Dokumentationspflichten bei sicherheitsrelevanten Anpassungen
(1) Gibt der Kunde Anweisungen, die objektiv die IT-Sicherheit verringern (z. B. Deaktivierung von Passwortvorgaben, Verzicht auf Verschlüsselungen, Reduzierung von Firewall-Regeln), weist die IT-Concepts.net GmbH den Kunden auf die hiermit verbundenen Risiken ausdrücklich hin.
(2) Entscheidet sich der Kunde dennoch für die Umsetzung solcher Anweisungen, erfolgt dies auf ausdrückliche Weisung und in alleiniger Verantwortung des Kunden.
(3) Eine Haftung der IT-Concepts.net GmbH für daraus resultierende Schäden, Sicherheitslücken oder Datenverluste ist ausgeschlossen.
§ 23 Fremdbezogene Softwarelizenzen
(1) Beim Verkauf von Softwarelizenzen (z. B. für Microsoft Windows, Office oder Serverprodukte), die von Dritten bezogen wurden, übernimmt die IT-Concepts.net GmbH keine Haftung für die dauerhafte Aktivierbarkeit oder rechtliche Beständigkeit der Lizenz, sofern der Erwerb nach bestem Wissen und unter Einhaltung der im Handelsverkehr üblichen Sorgfalt erfolgte.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit des Einsatzes der Lizenz in seinem konkreten Anwendungsfall selbst zu prüfen.
(3) Eine Rücknahme oder Ersatzlieferung aufgrund gesperrter oder ungültiger Lizenzen ist ausgeschlossen, es sei denn, der IT-Concepts.net GmbH ist ein vorsätzliches Fehlverhalten beim Einkauf nachweisbar.
§24 Gewährleistung beim Hardwareverkauf (B2B)
(1) Bei der Lieferung neuer Hardware beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Übergabe, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
(2) Für gebrauchte Hardware ist die Gewährleistung ausgeschlossen, es sei denn, es wurde ausdrücklich schriftlich eine abweichende Vereinbarung getroffen.
(3) Technische Angaben des Herstellers gelten nicht als zugesicherte Eigenschaften. Normale Abnutzung oder Verschleiß begründen keinen Mangel.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und erkennbare Mängel spätestens innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen.
Stand: 18.06.2023